AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen für Online-Warenbestellungen von fokusleben Petra Werner

Inhaltsverzeichnis:
    1) Geltungsbereich
    2) Vertragsabschluss
    3) Widerrufsrecht
    4) Preise und Zahlungsbedingungen
    5) Liefer- und Versandbedingungen
    6) Eigentumsvorbehalt
    7) Mängelhaftung
    8) Anwendbares Recht
    9) Alternative Streitbeilegung

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) von fokusleben Petra Werner (nachfolgend „Verkäufer“), sind für alle Warenlieferungsverträge gültig, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend als „Kunde“ bezeichnet) mit dem Verkäufer in Bezug auf die vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Berücksichtigung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es wurde etwas anders vereinbart.

1.2 Als Verbraucher im Sinne dieser AGB gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft vor dem Hintergrund bestimmter Zwecke abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts ihre gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit ausübt.

2) Vertragsabschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen verstehen sich als keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde ist befugt, das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abzugeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

– indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) zukommen lässt, wobei der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist.,

oder
– indem er dem Kunden die bestellte Ware zustellt, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
-indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung eine Zahlungsaufforderung zukommen lässt.

Liegen mehrere der angeführten Varianten vor, kommt der Vertrag zustande, sobald eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots durch den Kunden folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb angeführter Frist nicht an, so gilt das Angebot als abgelehnt, woraus folgt, dass der Kunde nicht mehr ans seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.á r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreeement-full. Wählt der Kunde während des Online-Bestellvorgangs „PayPal“ als Zahlungsart aus, erteilt er zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal, indem er auf den Bestellvorgang abschließenden Button klickt. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden, sobald dieser durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Button den Zahlungsvorgang auslöst.

2.5 Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München, Deutschland.

2.6 Wenn Sie sich für eine Zahlungsart des Paymentdienstleisters Stripe entscheiden, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Paymentdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland.

2.7 Bei der Angebotsabgabe über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsabschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder Brief) zugestellt. Es erfolgt keine darüberhinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer. Hat der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.

2.8 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen bemerken. Es kann hierfür als wirksames technisches Mittel auch die Vergrößerungsfunktion seines Browsers nutzen, welche die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert. Der Kunde hat die Möglichkeit, seine Eingaben im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen zu korrigieren, bis er den Button anklickt, über den er den Bestellvorgang abschließt.

2.9 Verträge können ausschließlich unter Verwendung der deutschen Sprache abgeschlossen werden.

2.10 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail unter Nutzung einer automatisierten Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat zu gewährleisten, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse gültig ist, sodass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3) Widerrufsrecht

3.1 Verbraucher können grundsätzlich von einem Widerrufsrecht Gebrauch machen.

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht finden Sie in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern die Produktbeschreibung des Verkäufers keine abweichenden Schlüsse zulässt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, welche die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Allfällige zusätzliche Liefer- und Versandkosten werden gesondert angeführt.

4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten entstehen, die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten in Bezug auf die Geldübermittlung können auch anfallen, wenn zwar nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union geliefert wird, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

4.3 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers dargestellt.

fokusleben bietet Ihnen folgende Zahlungsmöglichkeiten an:

Paypal

Die Bezahlart PayPal setzt ein PayPal Konto voraus, in dem die Zahlung freigegeben werden muss. PayPal führt ggfs. eine Bonitätsprüfung durch, für die auch die eingegebenen Daten der Lieferung verwendet werden können. Genauere Einzelheiten entnehmen Sie bitte den Bedingungen von PayPal.

Allgemeine Informationen zu Paypal erhalten Sie unter https://www.paypal.com/at/webapps/mpp/paypal-and-your-data.

Sofort

Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München, Deutschland (im Folgenden „SOFORT“), an den wir Ihre im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilten Informationen nebst den Informationen über Ihre Bestellung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO weitergeben. Die Sofort GmbH ist Teil der Klarna Group (Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 11134 Stockholm, Schweden). Die Weitergabe Ihrer Daten erfolgt ausschließlich zum Zweck der Zahlungsabwicklung mit dem Zahlungsdienstleister SOFORT und nur insoweit, als sie hierfür erforderlich ist. Unter der nachstehenden Internetadresse erhalten Sie weitere Informationen über die Datenschutzbestimmungen von SOFORT: https://www.klarna.com/sofort/datenschutz.

Kreditkartenzahlung (Stripe)

Wenn Sie sich für eine Zahlungsart des Paymentdienstleisters Stripe entscheiden, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Paymentdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland, an den wir Ihre im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilten Informationen nebst den Informationen über Ihre Bestellung (Name, Anschrift, Kontonummer, Bankleitzahl, evtl. Kreditkartennummer, Rechnungsbetrag, Währung und Transaktionsnummer) gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO weitergeben. Nähere Informationen zum Datenschutz von Stripe finden Sie unter der URL https://stripe.com/de/privacy#translation.

Stripe behält sich vor, eine Bonitätsprüfung auf der Grundlage mathematisch-statistischer Verfahren durchzuführen, um das berechtigte Interesse an der Feststellung der Zahlungsfähigkeit des Nutzers zu wahren. Die für eine Bonitätsprüfung notwendigen und im Rahmen der Zahlungsabwicklung erhaltenen personenbezogenen Daten übermittelt Stripe gegebenenfalls an ausgewählte Auskunfteien, welche Stripe Nutzern auf Anfrage offenlegt. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischem Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem, aber nicht ausschließlich, Anschriftendaten ein. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet Stripe zum Zwecke der Entscheidung über die Nutzungsberechtigung für die gewählte Zahlungsmethode.

Sie können dieser Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit durch eine Nachricht an Stripe oder die beauftragten Auskunfteien widersprechen.

Jedoch bleibt Stripe ggf. weiterhin berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten, sofern dies zur vertragsgemäßen Zahlungsabwicklung erforderlich ist.

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Warenlieferung erfolgt auf den Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart. Maßgeblich bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferadresse. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferadresse maßgeblich.

5.2 Kommt es seitens des Transportunternehmens zu einer Rücksendung der versandten Ware an den Verkäufer, da eine Zustellung beim Kunden fehlschlug, hat der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand zu tragen. Dies trifft nicht zu, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat, oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, der Verkäufer hat ihm die Leistung mit einem angemessenen zeitlichen Vorlauf mitgeteilt. Ferner gilt dies nicht im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung, wenn der Kunde wirksam Gebrauch von seinem Widerrufsrecht macht. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers in dieser Hinsicht getroffene Regelung.

6) Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der Ware vor.

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, sind die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung gültig.

7.2 Der Kunde wird ersucht, angelieferte Ware mit offensichtlichen Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon umgehend in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dieser Aufforderung nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

8) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien kommt das Recht der Republik Österreich zur Anwendung unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

9) Alternative Streitbeilegung

9.1 Die EU-Kommission hat im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung eigerichtet: https://ec.europa.eu/consumers/odr.

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

9.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet, hierzu jedoch grundsätzlich bereit.

Ausgabestand: 03/2021

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